Allgemeine Geschäftsbedingungen - Lefo e.U.
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (Lefo e.U., Hauptstraße 12/6, 2232 Deutsch-Wagram) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch.
1.3 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist suchen Sie uns vor Ort auf, um den Vertrag mit uns in unseren Räumlichkeiten abzuschließen.
Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
1.4 Kundenbereich
Wenn Sie einen 5er oder 10er Block für die Angebote „Legasthenie & LRS“, „Lernen lernen/ Lerndidaktik“ oder „Sinneswahrnehmungsförderung im Vorschulalter“ bei uns gebucht haben, bekommen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort von uns. Mit diesen Daten können Sie sich auf unserer Website anmelden und erhalten so Zugang zu Informationsmaterial zum Herunterladen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Sie treffen die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf andere Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, haften wir nicht.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir bieten Legasthenie-, Lerntraining und allgemeines pädagogisches Training an. Damit Sie uns und unsere Leistungen erst einmal kennenlernen können, bieten wir Ihnen ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch an. Im Anschluss daran haben Sie die Möglichkeit mit uns einen Vertrag zu schließen.
Vor dem Training findet gegebenenfalls eine umfangreiche Diagnostik z.B. mittels Auswertung der Schriftproben, Austestung mithilfe des AFS-Computerverfahrens, Auswertung des AFS-Tests und Erstellung eines pädagogischen Gutachtens statt. Nach der Diagnostik beginnen wir mit den 50-minütigen Einheiten Ihres individuellen Trainings. Sie haben die Möglichkeit Einzeltermine zu buchen oder einen 5er sowie 10er Block. Eine genauere Leistungsbeschreibung entnehmen Sie unserer Website oder dem individuellen Angebot.
Bei unseren Gesprächsabenden „runder Tisch“ wir bieten Ihnen Raum für Austausch. Sie können hier mit Menschen, die in einer ähnlichen Lebenssituation stehen wie Sie, in Dialog treten. Die Anmeldung für den runden Tisch findet über das Anmeldewunsch-Formular statt.
Bitte beachten Sie, dass in unseren Räumlichkeiten noch weitere Experten/Therapeuten tätig sind. Diese stellen wir lediglich auf unserer Website vor. Sie agieren jedoch selbstständig und unabhängig von uns und gehören demnach nicht zu unserem Unternehmen. Sofern Sie die Leistung dieser Experten/Therapeuten in Anspruch nehmen möchten, wenden Sie sich bitte direkt an diese.
2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
2.3 Leistungszeit
Die Leistungszeiten werden individuell mit Ihnen vereinbart und sind dem Angebot zu entnehmen. Vor der Leistung müssen alle für unsere Leistung relevanten Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sein. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, so verlängert sich die Leistungszeit entsprechend.
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
3.2 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf unser Konto. In Ausnahmefällen gestatten wir auch eine Barzahlung vor Ort.
3.3 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
3.4 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
4. Bedingungen für unsere 5er- und 10er-Blöcke
Unsere Blöcke sind zeitlich befristet und können innerhalb von einem Jahr eingelöst werden. Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in welchem die Blöcke gebucht wurden. Nach Ablauf der Frist, kann die Leistung nicht mehr in Anspruch genommen werden, Sie können aber innerhalb von drei weiteren Jahren die Rückzahlung der noch nicht in Anspruch genommenen Einheiten verlangen.
Unsere Blöcke sind zudem personengebunden und können nicht übertragen werden, da wir unsere Trainings und die damit verbundenen Blöcke immer individuell auf den jeweiligen Kunden abstimmen.
5. Ihre Verantwortlichkeit
5.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.
5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
5.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
5.4 Gesundheitszustand
Sie sind verpflichtet, uns über weitere eventuell bestehende körperliche Gebrechen und gesundheitliche Störungen bzw. Einschränkungen, die Ihre Fähigkeit oder die Fähigkeit Ihres Kindes zur Teilnahme an unseren Leistungen beeinträchtigen könnten, zu informieren, auch wenn Sie diese für geringfügig halten. Die von uns durchgeführten Einheiten sind nicht als Ersatz für eine ärztliche Behandlung zu sehen. Auch haben Sie uns vorab über ansteckende Krankheiten zu informieren.
Die Teilnahme unter Alkohol, Drogen oder stark beeinträchtigenden Medikamenten ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss führen. Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden.
5.5 Mitwirkungspflicht
Sie sind/ Ihr Kind ist verpflichtet, die für den Vertrag ggf. notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertraglich vereinbarte Leistung durchführen können. Insbesondere im Rahmen der Selbständigkeit, haben Sie dafür zu sorgen, dass Sie oder Ihr Kind die vermittelten Inhalte auch verinnerlichen und üben. Wir stellen lediglich unsere Inhalte zu Verfügung, schulden jedoch keinen bestimmten Erfolg z.B. in Form einer tatsächlichen Verbesserung der Legasthenie. Die Handhabe und Umsetzung der Inhalte unseres Trainings obliegt allein Ihnen oder Ihrem Kind.
Falls ein Kind oder Jugendlicher die Mitarbeit verweigert, kann die Trainingseinheit frühzeitig beendet werden und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
5.6 Keine medizinischen Leistungen
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir weder medizinische Dienstleistungen noch medizinische Produkte anbieten. Wir stellen lediglich unsere Materialien und Übungen zur Verfügung. Sollten wir Sie auf unserer Website oder während des Trainings auf medizinische Produkte oder Leistungen Dritter aufmerksam machen, dient dies lediglich der Veranschaulichung bzw. zu Informationszwecken. Diese Angaben stellen hierbei keine medizinische Beratung dar. Es obliegt allein Ihnen, eine Entscheidung hinsichtlich des Gebrauchs bzw. des Kaufs der dargestellten Produkte oder Leistungen Dritter zu tätigen. Die Informationen haben wir hierbei den allgemein zugänglichen Quellen entnommen und können daher keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der dargestellten Leistungen/Produkte Dritter übernehmen.
5.7 Kursraum
Wir bitten Sie und Ihr Kind sorgsam mit unserem Kursraum und den eventuell bereitgestellten Geräten umzugehen. Im Falle einer Beschädigung haben Sie uns den entstandenen Schaden zu ersetzen.
5.8 Minderjährige
Minderjährige benötigen für die Teilnahme an unseren Trainings die Erlaubnis des gesetzlichen Vertreters.
5.9 Diebstahl
Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie Ihre Besitztümer oder die Ihres Kindes gegen Diebstahl sichern bzw. ordnungsgemäß verstauen. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Räumlichkeiten zur Verfügung, übernehmen jedoch keine Haftung für Diebstahl, sofern wir dies nicht zu vertreten haben bzw. uns hieran kein Verschulden trifft.
5.10 Kurzfristige Absagen
Eine Terminabsage ist innerhalb von 48 Stunden bevor der Termin, der abgesagt werden soll, stattfindet, möglich. Die Absage hat in Textform über WhatsApp, E-Mail oder SMS zu erfolgen.
5.11 Unpünktlichkeit Ihrerseits bzw. Ihres Kindes
Wenn infolge Ihres Zuspätkommens/des Zuspätkommens Ihres Kindes, die Trainingsstunde nicht pünktlich beginnen kann, besteht kein Anspruch darauf, dass diese zeitlich nach hinten verlängert wird. Wir bitten um Pünktlichkeit.
6. Gewährleistungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7. Lizenzbedingungen
7.1 Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Trainings und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.
7.2 Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Gebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für das jeweilige Training erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Republik Österreich für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
7.3 Lizenzbedingungen
Jede darüberhinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Trainings oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
7.4 Referenzrecht
Soweit nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, von und in den Trainings Bild- und Videoaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie unserer Website aufzuführen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu. Aufnahmen, auf denen Sie identifizierbar sind, werden nur mit vorheriger separater Zustimmung angefertigt. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
7.5 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
8. Haftung
8.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
8.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
8.3 Haftung für Dritte
Bitte beachten Sie, dass in unseren Räumlichkeiten auch noch andere Therapeuten/Experten Ihre Leistungen anbieten (siehe Punkt 2.1). Diese haften für Ihre Tätigkeiten selbst. Wir haften für diese nicht.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
9.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
9.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.